Ein Rezepturpatent: was es einem Einkäufer bringt und was nicht

In den Präsentationen koreanischer Hersteller taucht das Wort „patentiert“ etwa so oft auf wie „premium“. Und etwa ebenso oft bedeutet es nichts Bestimmtes, weil nicht gesagt wird, was patentiert wurde und von wem.

Was in der Kosmetik tatsächlich patentiert wird

Am häufigsten eine Rezeptur: eine Kombination von Stoffen in festgelegten Anteilen für eine festgelegte Aufgabe. Seltener ein Verfahren zur Herstellung oder zum Transport eines Wirkstoffs. Manchmal eine Verpackungsvorrichtung.

Ein Patent wird nicht auf „eine Creme“ und nicht auf eine Marke erteilt. Steht in einer Präsentation nur „Patent“, ist das eine Überschrift und keine Aussage. Die Aussage beginnt dort, wo Nummer, Datum und Gegenstand genannt sind.

Drei Dinge, die verwechselt werden

Ein Patent ist keine Marke. Die Marke schützt den Namen, das Patent eine technische Lösung. Ein Unternehmen kann das eine haben und das andere nicht.

Ein Patent ist kein Prüfergebnis. Es sagt, dass die Lösung als neu anerkannt wurde, nicht dass sie besser wirkt als andere. Wirksamkeit belegen Berichte, nicht Patente.

Und ein Patent ist keine Einfuhrerlaubnis. Die kosmetische Anmeldung in Ihrem Land hängt nicht davon ab.

Warum es einen Einkäufer dann angeht

Aus zwei Gründen. Erstens: ein Patent bedeutet, dass ein Wettbewerber diese Rezeptur im Geltungsland nicht legal nachbauen darf. Entscheidend ist die Wendung „im Geltungsland“. Ein in Korea erteiltes Patent bedeutet auf Ihrem Markt für sich genommen nichts. Fragen Sie also zuerst, ob die Rezeptur dort geschützt ist, wo Sie verkaufen wollen.

Zweitens: ein Patent ist ein indirektes Zeichen dafür, dass das Unternehmen selbst entwickelt und nicht fremde Rezepturen umpackt. Kein Beweis, aber ein Zeichen.

Wie man in einer Minute prüft

Fragen Sie nach Nummer und Datum. Die Nummer geben Sie dann in die offene Datenbank des erteilenden Amtes ein — in Korea ist das KIPRIS, die Suche ist kostenlos und funktioniert auf Englisch.

Sehen Sie sich drei Felder an: ob das Patent aktuell in Kraft ist, auf wen es eingetragen ist und ob der Gegenstand mit dem übereinstimmt, was Ihnen verkauft wird. Das dritte wird am seltensten geprüft und ist das wichtigste: ein Patent auf eine Rezeptur gegen Pigmentflecken sagt nichts über eine Augencreme.

Bei der koreanischen ABEREDE etwa sind zwei Patente ausgewiesen, beide vom 29. August 2023: eine Zusammensetzung zur Verbesserung von Melasma und Hyperpigmentierung und eine Zusammensetzung mit Fleckenentfernungs- und Aufhellungsfunktion. Beide betreffen die Arbeit am Pigment, und genau so führen wir sie auf der Seite — neben den Produkten, bei denen Pigment die Aufgabe ist.